Jusos Mittelfranken starten Aktionsreihe gegen Gesundheitsreform Der stellvertretende Vorsitzende der Jusos Nürnberg, Nasser Ahmed und die stellvertretende Juso-Landes- und Bezirksvorsitzende Steffi Schäfer erklären zum Thema Gesundheitsreform: Im Rahmen der für Mittwoch 10.11. und Freitag 12.11. angesetzten abschließenden Bundestags-Beschlüsse zur Gesundheitsreform (Neuordnung des Arzneimittelmarktes und die Finanzierungsreform der gesetzlichen Krankenversicherung) starten die Jusos Mittelfranken eine Aktionsreihe. [...]
Auf ihrer Jahreshauptversammlung haben die Jusos Nürnberg ihre Führungsmannschaft in weiten Teilen bestätigt. Dabei wurde der Student David Schmitt erneut einstimmig in das Amt des Vorsitzenden gewählt. Mit Nelia Müller, Dorothea Kretzschmann, Yasemin Yilmaz sowie mit Dominique Nou und Nasser Ahmed wählten die versammelten Jungsozialisten einen neuen Vorstand, der eine gesunde Mischung aus erfahrenen und [...]
Zum Ausgang der Bundestagswahl 2009 erklärt der Vorstand der Jusos Nürnberg: UNSERE PARTEI KANN MEHR! Das Ergebnis der Bundestagswahl ist eine klare Niederlage für die SPD. Die WählerInnen haben entschieden die Politik der letzten 11 Jahre nicht mehr mitzutragen. Es ist wieder nicht gelungen die eigene potentielle Wählerschaft an die Urnen zu bringen. Die SPD [...]
Die Jusos Nürnberg sind vom Abschneiden der SPD bei der Europawahl enttäuscht aber nicht überrascht. „Es gelang uns nicht unsere WählerInnen bei dieser Wahl an die Urnen zu bringen“ stellt David Schmitt, Vorsitzender der Jusos Nürnberg, fest. Dies liegt sicher auch an einer großen Verunsicherung gegenüber der SPD und ihrem Kurs. Die SPD muss [...]
Die Jusos Nürnberg bekennen sich zu einem Europa der Menschen, nicht der Märkte, nicht der nationalen Konkurrenz, nicht der nationalen Egoismen. „Wir fordern ein offenes und tolerantes Europa! Daher kämpfen wir gegen jeglichen So-zialabbau, gegen eine menschenverachtende Flüchtlingspolitik und gegen eine ‚Festung Europa’ ! Es gilt nach dem Europa des Friedens und dem Europa der [...]
Jusos Nürnberg erklären zum jüngsten Amoklauf in Winnenden: Die Schuldigen sind nicht vor den Computern oder im Internet zu suchen, sondern mitten in der Gesellschaft. Der gesellschaftlich aufgebaute Druck auf die junge Generation führt zu zunehmender Verzweiflung bei den Jugendlichen. Die Schuld bei sog. „Killerspielen“ und Horrorfilmen zu suchen, ist mehr eine Wunscherklärung als nahe [...]
Jusos-Nürnberg fordern angesichts der neuen Zahlen ein erneutes Nachdenken über die Nordanbindung. „Da haben sich wohl einige verschätzt“ kommentiert David Schmitt, Vorsitzender der Jusos-Nürnberg, die aktuellen Zahlen der Flugbewegungen und des Frachtaufkommens des Airport Nürnberg. Angesichts der derzeitigen Entwicklung ist es an der Zeit die Pläne fallen zu lassen und sich neu zu sammeln. „Wer [...]
Die Jusos Nürnberg sprechen sich klar gegen die Verankerung einer Schuldenbremse im Grundgesetz, wie Sie von der Förderalismuskommission gefordert wird, aus. Das Ziel ausgeglichener Haushalte ist grundsätzlich zu unterstützen. Vorallem vor dem Hintergrund der Generationengerechtigkeit, muss eine verantwortungsvolle Budgetpolitik das Ziel haben, die Schulden die wir unseren Nachkommen hinterlassen, möglichst gering zu halten. „Die Handlungsfähigkeit [...]
Bezüglich des vorzeitigen Scheiterns der Einführung eines bundesweiten Umweltgesetzbuchs erklärt der stellv. Vorsitzende der Jusos Nürnberg, Dominique Nou: „Hier zeigt sich wieder, welche Prioritäten sich die Union setzt: Selbstwertgefühl vor Umweltschutz. Die „Klimakanzlerin“ Angela Merkel entpuppt sich wieder einmal als „Klima-Cancel-erin. Statt einer bundesweiten Regelung und Koordinierung von einheitlichen Grenzwerten und Normen setzt die Union [...]
Jusos Nürnberg lehnen einen Einsatz der Bundeswehr im Inneren ab Die Entscheidung des Koalitionsausschusses, die Bundeswehr zur Abwehr terroristischer Angriffe auch im Inneren einzusetzen, können die Jusos Nürnberg nicht gut heißen. „Eine wie auch immer geartete Öffnung des Grundgesetzes für Bundeswehreinsätze im Inneren lehnen wir ab, da der Entwurf durch seine schwammige Formulierung zu viele [...]
Donnerstag, 11.November 2010 von Stefan in Allgemein, Presse
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