Starke Schultern müssen mehr tragen!

Schon immer beruhte unser Sozialstaat auf dem Prinzip: Starke Schultern müssen mehr tragen als schwache Schultern! Dieses Solidarmodell gilt es jetzt neu zu definieren. In Zeiten in denen klar ersichtlich ist, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinanderklafft, müssen traditionell sozialdemokratische Vorstellungen wieder gelten. Daher hat Finanzminister Steinbrück eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes [...]

Presseerklärung zu Hartz IV

Jusos Nürnberg unterstreichen ablehnende Haltung gegenüber Hartz IV. Sozialabbau schafft keine Arbeitsplätze. Ungleichheit bei Einkommensverteilung ist alarmierend. Nach den vielen Demonstrationen gegen Hartz IV bekräftigen auch die Nürnberger Jusos noch einmal ihre ablehnende Haltung gegenüber Hartz IV. Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe auf das Sozialhilfeniveau ist ein Schritt in die falsche Richtung und folgt [...]

Presseerklärung zu Hartz IV

Jusos Nürnberg fordern Erhöhung des Satzes für Arbeitslosengeld II. Gestiegene Lebenshaltungskosten müssen sich auch in höheren Sätzen niederschlagen. “Endlich kommt wieder etwas Bewegung in die Debatte um die Höhe der Hartz-IV-Sätze”, freut sich der Nürnberger Juso-Vorsitzende Thorsten Brehm über die Ankündigung von Franz Müntefering, die Kriterien für die Sätze noch einmal zu überdenken. „Das ist [...]

Presseerklärung zu den Korrekturen bei Hartz IV

Jusos Nürnberg kritisieren Verschärfungen bei Hartz IV. Drangsalierung von Hilfebedürftigen löst keine Konjunkturprobleme. Nach dem Willen der Bundesregierung werden in Zukunft verstärkt Mitarbeiter im Außendienst zur Überprüfung der Bedürftigkeit des ALG-II-Bezugs eingesetzt. Außerdem werden neue Rechtsgrundlagen für den Datenabgleich geschaffen, um beispielsweise verschwiegene Einkommens- und Vermögensquellen aufzuspüren. “Die Bundesregierung hat scheinbar nicht besseres zu tun [...]

Presseerklärung zu Hartz IV

Jusos Nürnberg fordern Korrekturen bei Zumutbarkeitskriterien von Hartz IV. Euphorie über steigende Umfragewerte der SPD ist naiv. Die Nürnberger Jusos sprechen sich nach wie vor konsequent gegen Hartz IV aus. In Anbetracht der Sturköpfigkeit der Parteiführung fordern die Jusos aber zumindest einige Änderungen zur Abmilderung der sozialen Härte von Hartz IV. Jede Arbeit wird in [...]

Presseerklärung zum Spitzensteuersatz

Steuersenkung für Besserverdienende ist das falsche Signal. Jusos Nürnberg unterstützen Forderung von Franz Maget, die Senkung des Spitzensteuersatzes zurückzunehmen. Wenn im Januar Hunderttausende Langzeitarbeitlose erstmals weniger Geld überwiesen bekommen, haben Manager, Ärzte und Anwälte mit einem Jahresgehalt von 250.000 Euro etwa 500 Euro mehr in der Tasche – pro Monat. Exakt zum gleichen Zeitpunkt wie [...]

Presseerklärung zu Hartz IV

Jusos Nürnberg unterstreichen ablehnende Haltung gegenüber Hartz IV. Sozialabbau schafft keine Arbeitsplätze. Ungleichheit bei Einkommensverteilung ist alarmierend. Nach den vielen Demonstrationen gegen Hartz IV bekräftigen auch die Nürnberger Jusos noch einmal ihre ablehnende Haltung gegenüber Hartz IV. Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe auf das Sozialhilfeniveau ist ein Schritt in die falsche Richtung und folgt [...]