Am 23. Juni hat Großbritannien über seine Zukunft in der Europäischen Union abgestimmt. Dass eine Mehrheit für den Austritt gestimmt hat, war zwar nicht völlig auszuschließen, aber für mich und viele andere kam es sehr überraschend.
Die Zeit nach dem Referendum ist nun von Ungewissheit und Ängsten geprägt. Nicht nur die Menschen auf der Insel haben nun Zukunftsängste, sondern auch viele andere Europäerinnen und Europäer sehen im Austritt eine große Gefahr für die gesamte EU. Die spannendste Frage ist aber wohl ob der „Brexit“ wirklich vollzogen wird. Wir Jusos haben lange diskutiert, ob nicht auch junge Menschen mit 16 Jahren das Recht gehabt hätten müssten bei einer solchen wichtigen Entscheidung mitwählen zu können. Schließlich sind sie von dieser Entscheidung langfristig am meisten betroffen und können diesen Schritt später auch schwer rückgängig machen.
Nun können wir die Wahl der Menschen Großbritanniens aber nicht ändern. Nachträglich die Spielregeln zu ändern, weil uns der Spielausgang nicht gefällt, würde das ohnehin angekratzte Vertrauen in die Demokratie weiter erschüttern – auch wenn viele Wählerinnen und Wähler vielleicht nur ihren allgemeinen Protest zeigen wollten.
Die Frage nach der Realisierung des „Brexits“ ist für mich also nur eine Frage der Zeit. Mit Theresa May ist nun eine neue Premierministerin im Amt, die nach dem Referendum schnell ins Lager der Befürworter gewechselt ist. Die EU wird sich auf harte Verhandlungen vorbereiten müssen. Dabei bin ich etwas zerrissen: Auf der einen Seite hoffe ich, dass die EU wie durch unsere Kanzlerin angekündigt einen harten Kurs fahren wird. Es muss ein Signal an andere Länder gesendet werden, die ebenfalls mit dem Gedanken eines solchen Referendums spielen, dass es in der heutigen Welt nur mit der EU funktionieren kann. Auf der anderen Seite stehen die Menschen, die nicht für den Austritt gestimmt haben. Sollte Großbritannien nun vom Europäischen Binnenmarkt abgeschnitten werden, könnte das wirtschaftlich für die Länder eine Katastrophe sein. Vielen jungen Menschen, die sich wie einige auf dem Kontinent als Europäerinnen und Europäer fühlen, könnte die Zukunft verbaut werden. Es werden spannende Verhandlungen, die zukunftsentscheidend für die EU sind.
Der „Brexit“ und der Rechtsruck in der Bevölkerung Europas zeigt, dass die EU sich verändern muss. Wie, das kann ich an dieser Stelle nicht beantworten. Aber die Vorstöße unseres Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel für mehr soziale Gerechtigkeit in Europa halte ich für wichtig und richtig. Wir als SPD, die wir uns auch als internationalistische Partei verstehen, müssen bei der Umgestaltung der EU tatkräftig mithelfen und unsere sozialdemokratischen Grundwerte nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa wieder zeigen und leben!
