Zu unserer wöchentlichen Juso-Montagssitzung am 14. Januar 2019 konnten wir einen besonderen Gast begrüßen, unseren Nürnberger Oberbürgermeister Uli Maly. Trotz seines vollen Terminkalenders hat sich Uli viel Zeit für uns genommen, um sich mit uns über die Kommunalwahl 2020 zu unterhalten. Entsprechend gut besucht war die Sitzung. Die Jusos hatten sich bereits kritische Fragen zurechtgelegt und Uli hatte wohl nicht mit weniger gerechnet.
Momentan sind wir Jusos Nürnberg dabei, uns in die kommunalen Themenbereiche einzuarbeiten und ein Wahlkampfprogramm für 2020 zu entwerfen. Wir haben die Standpunkte der Jusos zur Nürnberger Stadtpolitik vorgebracht. Dabei kam auch die neue Universität ins Gespräch, bei deren Planung und Bau aus Sicht der Jusos das Thema bezahlbares und studentisches Wohnen von Anfang an mitgedacht werden muss. Uli sicherte uns zu diesem Thema eine gesonderte gemeinsame Veranstaltung zu, auf die wir gespannt sind.
Wir wollen uns inhaltlich einbringen und mitgestalten. Nürnberg gestalten, das tut unser Oberbürgermeister bekanntlich nicht erst seit kurzem. Er konnte uns einen guten Einblick in seine Arbeit und seine Themensetzung für die Kommunalpolitik geben. Zuerst berichtete er von den täglichen Herausforderungen, aber auch von den schönen Momenten in der Kommunalpolitik. Dennoch: “Kommunalpolitik ist wie Bügelwäsch'“ – hast du einen Korb fertig, kommt schon ein neuer, erklärte uns Uli. Da im Stadtrat und in der Verwaltung die Fragen und Sorgen der Bürger*innen als erstes auflaufen, bekräftigt Uli, ist Zynismus fehl am Platz. Die Kommunalpolitik sei nach seiner Auffassung der beste Ort, das „politische Handwerk“ zu erlernen.
Die Fragen der Jusos reichten von der Zukunft des Bündnisses gegen Rechts „Nürnberg hält zusammen“ bis zur Situation des Klinikums Nürnberg und des GroKo-Dilemmas sowie der Bewerbung Nürnbergs zur Kulturhauptstadt 2025. Zwar stand der Austausch nicht unter dem Hashtag SPDerneuern, die Diskussion umfasste aber auch das Thema Neupositionierungen, wie etwa in der Umweltpolitik. Diese muss, vom Gerechtigkeitstopos gedacht, als sozialdemokratisches Politikfeld weiterentwickelt werden. Zudem bestärkte Uli uns als Jungsozialist*innen darin, Verantwortung zu übernehmen und die SPD mitzugestalten. Er sagte offen, dass dies aber auch heiße, dass jungen Politiker*innen die Chance gegeben werden müsse, auf die Plätze älterer Genoss*innen nachzurücken.
Die SPD hat in Nürnberg in den letzten Jahrzehnten beinahe immer den Oberbürgermeister gestellt und war meistens als stärkste Fraktion im Stadtrat vertreten. Letztendlich blieb uns der Satz „Alles was du siehst und dir gefällt waren wir. Alles was du siehst und dir nicht gefällt, waren aber auch wir“, besonders im Kopf. Ehrlichkeit und das Streben nach Gerechtigkeit ist die Aufgabe der SPD, grad in unserer Stadt. Dem können wir nur zustimmen!
Aus „Der springende Punkt“ – Februar 2019 von Anil Altun und Theresa Petrausch
