Nach der wohlverdienten Sommerpause starteten die Jusos Nürnberg in das zweite Halbjahr mit dem Thema „Verkehrspolitik“ mit einem Schwerpunkt auf die Metropolregion. Hierbei wurde wie immer heiß diskutiert; gerade nach dem Auslaufen des 9€ Tickets sind wir enttäuscht über das von der Bundesregierung hinterlassene Vakuum und den verpassten Moment Neu-Nutzer*innen des ÖPNVs zu halten.
Wir alle entdecken auf unseren täglichen Wegen durch Nürnberg und Umgebung Hürden und Lücken im Netz, sowohl zu Fuß, mit dem Rad als auch mit Bus und Bahn. Der Blick in unser Kommunalwahlprogramm zeigt: Wir haben noch viel zu tun! Kern unserer Debatte um nachhaltige Mobilität bleiben die Fragen nach Sicherheit und Flexibilität.
Unsere Sitzung war ein gelungener Auftakt für unseren ersten Infostand und Podiumsdiskussion diesen Herbst. Die Initiative „Nürnberg Autofrei“ ist am Freitag, dem 16.09. mit ihren Forderungen an die Öffentlichkeit gegangen. Wenn sich in Nürnberg etwas verkehrspolitisch bewegt, sind wir Jusos selbstverständlich auch mit dabei! Der Titel ist provokant, eine bewusste Entscheidung. Dass das Auto vollständig aus Nürnberg verschwindet, ist utopisch – das ist auch der Initiative klar. Mit einem Bürgerbegehren soll zunächst der B4-Ring entlastet werden.
Während der Podiumsdiskussion wurde schnell klar: Unsere Juso-Forderungen im Bereich kommunaler Verkehrspolitik stehen in keinem Widerspruch zu den Ideen der Initiative, ganz im Gegenteil. Das zentrale Ziel von Nürnberg Autofrei ist es, einen lokalen Beitrag zu leisten, um die Klimakrise zu verlangsamen und eine gerechte Mobilität für alle möglich zu machen. Mit ihren Worten: „Platz schaffen für Menschen anstatt Autos.“
Wir Jusos sehen unsere Aufgabe in der Nachhaltigkeitsdebatte unter anderem darin, soziale Gerechtigkeit mit in den Blick zu nehmen. Mit Nürnberg Autofrei haben wir hier eine neue Kooperationspartnerin gefunden.
Unsere Bewerberin um eine Landtagskandidatur und stellvertretende Vorsitzende Sandra Manthey nahm auf dem Podium Stellung: „Eine Verkehrswende ist nicht nur eine Frage der Mobilität. Es ist eine Frage danach, wie wir in Zukunft miteinander leben und arbeiten wollen, wie viel uns die vermeintliche Freiheit des motorisierten Individualverkehrs wert ist. Es ist eine gesellschaftliche Frage.“ Sie hat in der Debatte zudem betont, dass Push- und Pull-Faktoren der Klima- und Verkehrspolitik ausgeglichen sein müssen. Alternativangebote müssen zeitgleich oder noch besser zeitlich vor Einschränkungen im Autoverkehr, wie Reduzierung von Durchgangsverkehr für reine Fußgängerzonen, entstehen und preisgünstig sein. Wir Jusos sind der Meinung, dass Nachhaltigkeit niemals eine Frage des Einkommens sein darf.
Gleich am folgenden Montag durften wir Nürnberg Autofrei in unserer Sitzung begrüßen. Hier haben sie nicht nur ihre Forderungen vorgestellt, sondern auch von ihrem Weg dahin berichtet. Denn ein Bürgerbegehren in Nürnberg muss natürlich im Rahmen der kommunalen Zuständigkeiten umgesetzt werden können, was die Möglichkeiten und den Umfang der Forderungen stark einschränkt. Sie konnten trotz dessen einen Hinweis mitgeben, welche Veränderungen es ihrer Meinung nach auf Landes- als auch Bundesebene benötigt.
Wir freuen uns, neue Kooperationspartner*innen gefunden zu haben, die gemeinsam mit uns für eine kommunale, soziale Verkehrswende kämpfen und freuen uns darauf zu sehen, was wir gemeinsam bewegen können.
