Allgemein

JUSOS BEZIEHEN STELLUNG:

FÜR EINE KONSEQUENTE SOZIAL-ÖKOLOGISCHEVERKEHRSWENDE IN NÜRNBERG – NEIN ZUM AUSBAU DESFRANKENSCHNELLWEGS, NEIN ZUM STATUS-QUO! Zum Jahreswechsel haben sich die Jusos zur ihrer Jahreshauptversammlung (JHV) zusammengefunden. Bei dieser wurden die amtierenden Vorsitzenden Linda Reinke und Anil Altun fast einstimmig in ihrem Kurs bestätigt. Ebenfalls wurden ihre Stellvertreter*innen Sandra Manthey, Leon Helmreich und Kai Neuhäuser wiedergewählt. Neu im Team ist Giusi Fisichella. Ein besonderes Anliegen des gewählten Vorstandes ist es, zu kontroversen Themen inhaltlich klare Stellung zu beziehen und Debatten anzustoßen! Dazu möchte ich ganz persönlich ein Thema aufgreifen, was mir als Anwohner besonders wichtig ist. Wir Jusos haben uns auf der JHV gegen den von der Stadt Nürnberg geplanten, kre...

RÜCKBLICK AUF DAS JUSOS JAHR 2022 –VOLLER TATENDRANG

Ein Das politische Jahr 2022 war geprägt vom Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und dessen Folgen, der hohen Inflation und der Energiekrise. Zugleich war 2022 das Jahr, in dem viele Aktionen und Events nachgeholt wurden, auf die wir während der Corona-Beschränkungen schmerzlich verzichten mussten. Das spiegelt sich nun im Rückblick auf das Juso Jahr 2022 wieder. Zunächst noch digital und seit März im hybriden Format, haben wir bei unseren wöchentlichen Sitzungen verschiedenste (Politik-)Felder abgedeckt. Von Sitzungsblöcken zu unseren Grundwerten Sozialismus, Feminismus und Internationalismus sowie dem Kampf gegen Rechts, über Spieleabende bis hin zur kommunalen Verkehrs- und Haushaltspolitik war alles mit dabei. Dabei hatten wir qualifizierte und hochkarätige Expert*innen zu Gast, ...

Frauen, Leben, Freiheit

Jugendliche Frauen führen die Proteste gegen die Unterdrückende Regierung im Iran an † Mahsa Amini, 22 Jahre alt † Hadis Najafi, 22 Jahre alt † Nika Shakarami, 16 Jahre alt Nachdem Mahsa (gebürtig kurdisch: Jina) am 16. September im Iran von der Sittenpolizei verhaftet und in dieser Haft mutmaßlich ermordet wurde, weil sie ihr Kopftuch „unangemessen“ trug, löste dies eine ungeahnte Protestwelle im ganzen Land aus. Zehntausende Menschen gehen, seit sich Jinas Beerdigung selbst zu einer Demonstration entwickelt hat, auf die Straße und protestieren gegen die weitreichende Unterdrückung durch die Regierung, v.a. gegen die Unterdrückung der Frau. Angeführt werden diese Proteste hauptsächlich von Frauen so jung und meistens gar noch jünger als Jina. Das Durchschnittsalter der Protestierenden bet...

Mit Vollgas in die zweite Jahreshälfte

Nach der wohlverdienten Sommerpause starteten die Jusos Nürnberg in das zweite Halbjahr mit dem Thema „Verkehrspolitik“ mit einem Schwerpunkt auf die Metropolregion. Hierbei wurde wie immer heiß diskutiert; gerade nach dem Auslaufen des 9€ Tickets sind wir enttäuscht über das von der Bundesregierung hinterlassene Vakuum und den verpassten Moment Neu-Nutzer*innen des ÖPNVs zu halten. Wir alle entdecken auf unseren täglichen Wegen durch Nürnberg und Umgebung Hürden und Lücken im Netz, sowohl zu Fuß, mit dem Rad als auch mit Bus und Bahn. Der Blick in unser Kommunalwahlprogramm zeigt: Wir haben noch viel zu tun! Kern unserer Debatte um nachhaltige Mobilität bleiben die Fragen nach Sicherheit und Flexibilität. Unsere Sitzung war ein gelungener Auftakt für unseren ersten Infostand und Podiumsdi...

ABSCHAFFUNG DES § 219A

(NUR) EIN ERSTER SCHRITT AUF DEM WEG ZUR SELBSTBESTIMMUNG VON FRAUEN Seit 1992 gilt in Deutschland für Schwangerschaftsabbrüche die modifizierte Beratungslösung, geregelt in § 218. Wenn eine Frau in den ersten zwölf Wochen einer Schwangerschaft diese abbrechen möchte, muss sie einen Termin bei einer anerkannten Beratungsstelle vereinbaren. Nach dieser Beratung muss eine „Überlegungsfrist“ von drei Tagen eingehalten werden, bevor der Schwangerschaftsabbruch durchgeführt werden darf. Wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind, bleibt der Abbruch straffrei, aber weiterhin rechtswidrig. Rechtmäßig ist der Schwangerschaftsabbruch nur, wenn es dafür bestimmte medizinische Gründe gibt oder die Schwangerschaft durch eine Vergewaltigung entstanden ist. Der § 219a regelte das Verbot, für Schwangerschaf...

Jusos unterwegs!

Endlich konnten, nach der Unterbrechung durch die Pandemie, dieses Jahr wieder unsere Aktionen live und vor Ort stattfinden. Los ging es am 3. Juni nach zwei Jahren Pause mit Rock im Park. Unser Jusostand, der an allen drei Tagen als Treffpunkt für die politische Jugend des Festivals gedient hat, ist auch in diesem Jahr auf positive Resonanz gestoßen. Gerade der Kontrast zur Jungen Union wurde vom Publikum lobend hervorgehoben. Eingebettet neben den Ständen von Amnesty International und Bündnis Nazistopp konnten wir Kontakte zu Jusos aus dem ganzen Bundesgebiet sowie Genoss*innen aus Großbritannien knüpfen. Die Standbesetzung von 13 Jusos hat es ermöglicht ein gutes Schichtsystem zu haben, so dass auch genug Raum war das Festival zu erleben. Weiter ging es am 18. Juni mit dem Straßenfest g...

Jusos wieder vor Ort!

Nach zwei langen Corona-Jahren können wir uns endlich wieder offline treffen. Seit einer Weile schon führen wir unsere Montagssit­zungen, wie früher gut besucht, im KBZ durch. Unsere erste Präsenzveranstaltung wurde sogleich auch durch einen Gast einge­leitet: Antonio Fernandez Rivera vom Centro Español hat uns im Rahmen unserer Grund­wertereihe „Internationalismus“ Einblick ge­geben in die Entwicklung des Vereins als Treff- und Hilfepunkt spanischer Einwan­der*innen zu einem Zentrum spanischer Kul­tur in Deutschland. Aktuell beschäftigen wir uns vier Wochen lang mit unserem Grund­wert „Feminismus“ und konnten hier mit Ca­nan Candemir sprechen, der Vorsitzenden der Nürnberger SPD-Arbeitsgruppe sozialis­tischer Frauen (AsF). Dazwischen haben wir uns auch mit aktuellen Themen wie Kommu­nalpo...

Falken und Jusos gedenken der Opfer von Utøya

Am 22.07.2021 jährte sich zum 10. Mal das rechtsradikal motivierte Attentat an der Jugendorganisation AUF der norwegischen sozialdemokratischen Partei. Die Jusos Nürnberg haben gemeinsam mit der SJD – Die Falken Nürnberg den 69 Jugendlichen gedacht, die am 22. Juli 2011 während ihres Zeltlagers auf der Insel Utøya ermordet wurden. Dazu wurde an der Straße der Menschenrechte ein Kranz niedergelegt und mehrere Reden gehalten. Bereits früher an diesem Tag legte der Attentäter eine Bombe im Regierungsviertel der Stadt Oslo durch die weitere acht Menschen starben. Anschließend verschaffte er sich als Polizist verkleidet Zutritt zu dem jährlich stattfindenden Zeltlager der norwegischen Sozialdemokratischen Jugend. Bis die Polizei ihn stellen konnte vergingen über 90 Minuten. Seine jüngsten...

Uli Maly zu Besuch bei den Jusos Nürnberg

Am Montag, den 14. Januar 2019 ist Uli Maly, Nürnberger Oberbürgermeister, bei uns zu Gast gewesen. Er berichtete von seiner Arbeit und den täglichen Herausforderungen, aber auch von den schönen Momenten in der Kommunalpolitik. Dennoch: “Kommunalpolitik ist wie Bügelwäsch’”– hast du einen Korb fertig, kommt schon ein neuer, erklärte Uli. Umso wichtiger sei es, konkrete Ziele und eigene Projekte festzulegen. Da im Stadtrat und in der Verwaltung die Fragen und Sorgen der Bürger*innen als erstes auflaufen, bekräftigt Uli, ist Zynismus fehl am Platz. Uli hat sich unseren kritischen Fragen gestellt: Diese reichten von der Zukunft des Bündnisses gegen Rechts „Nürnberg hält zusammen“ bis zur Situation des Klinikums Nürnberg und des GroKo-Dilemmas. Zwar stand der Austausch nicht unter ...

Was ist ein Beschluss der Jusos schon wert?

Im Dezember war sie wieder, die Jahreshauptversammlung der Jusos Nürnberg. Wer schon länger mit im Boot ist, nennt die Versammlung einfach „JHV“ und wer neu dabei ist, hat meist erstmal Respekt vor dem so wichtig klingenden Termin. Groß und wichtig klingt das Ganze – und irgendwie ist es das auch ein bisschen. Der große Willy-Prölß-Saal ist gemietet, Catering ist bestellt und es kommen so viele Jusos zusammen wie zu kaum einem anderen Anlass im Jahr. Und wenn man genau hinsieht, findet man das eine oder andere gebügelte Hemd oder Sacco an Genossen, die man sonst eher in T-Shirt und Pulli antrifft. Was dann auf der Jahreshauptversammlung geschieht, haben die neuen Genoss*innen im Dezember erfahren und wir haben euch hier im Springenden Punkt davon berichtet. Ein Vorstand wurde gewählt, es w...

Frauen*konferenz

Zum ersten Mal veranstalten die Jusos Bayern in Kooperation mit den Jusos Nürnberg eine Frauen*konferenz – und sie wird grandios – dazu laden wir dich herzlich ein! Sie findet am 7. Oktober 2017 von 10:00 – 18:00 Uhr im Karl-Bröger Zentrum in Nürnberg statt. Gleichstellung ist uns wichtig! Trotzdem gibt es allerorts immer wieder die gleichen Probleme: Frauen, die mit Ämtern überladen werden; Probleme, Listen zu quotieren; nervige Diskussionen über den Sinn der Quote; Sexismus oder sogar Belästigung am Sitzungstisch. Doch was hilft gegen all diese Probleme? Wir finden: Vernetzung und Empowerment! Diese Konferenz soll Mut machen, soll dir helfen Strategien zu entwickeln, Probleme zu erkennen und zu benennen, zu argumentieren und zu wissen: du bist nicht allein. Sie bietet n...

Schlagstöcke und Pfefferspray in Nürnberg – Ahnungslosigkeit in München

Jusos Nürnberg kritisieren Darstellung der Eskalation bei Polizeieinsatz Ende Mai an Nürnberger Berufsschule Der Jugendverband der SPD bezeichnet die Darstellung des Innenministeriums und der Polizei im Innenministerium als faktisch falsch. Das Verhalten der Abgeordneten des Innenausschusses stößt bei den Jungsozialist*innen (Jusos) und ihrem Vorsitzenden Julian Matschinske auf Unverständnis: „Die Darstellung der Polizei ist einseitig und falsch, und versucht Schülerinnen und Schüler gegen Demonstrierende auszuspielen, die sich deren Mitschülern solidarisieren wollten.“ Es ist erschreckend, wie einseitig und unreflektiert dem Ausschuss des Landtags von Seiten der Verwaltung berichtet wurde. Verletzte bei den Demonstrierenden? Wurden verschwiegen. Verletzte bei der Polizei? Aus sechs ...

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