Allgemein

Wenn wir im Hintergrund noch dumpf die dröhnende Rockmusik vom Zeppelinfeld hören und vor uns das gut gelaunte Festivalpublikum nach SPD-Bärchen-Tatoos, Feuerzeugen, Regencapes und Kondomen fragt, dann ist es wieder soweit: Rock im Park. Wie jedes Jahr waren wir Jusos auch dieses Mal wieder mittendrin im Geschehen und haben als einzige Jugendpartei vor Ort jeden Tag fünf Stunden Wahlkampf für die Sozialdemokratie gemacht. Unser Motto dieses Jahr lautete „Bier brauen statt Mauern bauen“ und spielte auf die unserer Ansicht nach katastrophale Politik des amtierenden US-Präsidenten an. Ein junger ausgebildeter Brauer nahm das Motto allerdings zu ernst und fragte uns in strahlender Erwartung, ob wir denn „tatsächlich selbst brauen“ hier auf dem Gelände. Bei meist gutem Wetter hatten wir sehr vi...

Die Jusos waren schon immer aufmerksame Beobachter der politischen Entwicklungen und Ereignisse im Ausland. Das liegt mitunter daran, dass nahezu alle sozialistischen Ansätze, die wir verfolgen oder für gut befinden, langfristig nur international funktionieren können oder zumindest einen stark internationalistischen Charakter haben und auf Solidarität ohne nationale Grenzen beruhen. Leider sind die Ereignisse der letzten zwei Jahre weniger vom sozialistischen Geist, sondern vom glatten Gegenteil geprägt, nämlich von Renationalisierung und Abschottung. Den Anfang machte letztes Jahr der „Brexit“. Zwar sahen wir mit großer Sorge, Unverständnis und zum Teil auch Fassungslosigkeit nach Großbritannien. Wir rangen nach Erklärungen, warum einfache Parolen, die sich im Nachhinein als glatte Lügen ...

Es wurde letzte Woche zum gesellschaftlichen Thema in Nürnberg, ob After-Hour-Partys verboten gehören oder ob sogar die Musikrichtung vorgegeben werden darf. Deshalb haben die Jusos Nürnberg hierzu Stellung bezogen. Dies geschah inhaltlich mit einer Beschlusslage auf dem Parteiausschuss der SPD. Unser stellvertretender Vorsitzender Paul Kaltenegger brachte den Antrag in den Parteiausschuss ein. Nach auführlicher Diskussion wurde dieser dann beschlossen. Die Pressemitteilung findet ihr hier: Presse Dennoch möchten wir auch öffentlich Stellung beziehen: Wir finden ein vielfältiges Partyleben in der Stadt sehr wichtig. Deshalb sind wir klar gegen eine Ausdehnung der Sperrstunde oder das Vorschreiben von Musikrichtungen. Wir empfinden solche Maßnahmen als nicht förderlich im Umgang gegen Droge...

Am 27. Januar jährt sich die Befreiung Auschwitz durch die Alliierten zum 72. Mal. Doch was bedeutet das für uns? Ich mein – es ist ja nun schon ziemlich lange her und eigentlich ist es die Befreiung positiv. Damit wurde ein dunkles Kapitel quasi beendet. Es lohnt sich also gar nicht mehr darüber zu reden. Oder doch? Diese und viele weitere Fragen, die die Gedenkkultur betreffen, fragten sich auch einige weitere junge Menschen, bspw. vom DGB (Deutscher Gewerkschaftsbund) und organisierten daraufhin mit weiteren Jugendorganisationen aus Deutschland, Österreich und Israel eine Gedenkstättenfahrt nach Auschwitz. Über 1000 Jugendliche fuhren vor 2 Jahren zum 70. Jubiläumsjahr nach Krakau und beschäftigten sich eine knappe Woche mit dem Thema Auschwitz, Befreiung und Gedenken. Das Thema beschäf...

Von Oguz Akman und Paul Kaltenegger Der Bundeskongress der Jusos in Dresden stand unter dem Motto „Farbe bekennen“. Sowohl das Motto, als auch der Veranstaltungsort waren mit Hinblick auf die politische Stimmung in Deutschland und des dadurch immer rauer werdenden öffentlichen Diskurses um die Themen Asyl, Migration, Integration und Rechtsextremismus ganz bewusst gewählt worden. Vor Ort dabei waren mit Oguz Akman, Hannah Fischer und Paul Kaltenegger drei Jusos aus Nürnberg. Auf dem Bundeskongress haben wir im Hinblick auf den Bundestagswahlkampf nicht nur Farbe bekannt für eine offene Gesellschaft, in der das Miteinander im Vordergrund steht, sondern auch für eine Rot-Rot-Grüne Koalition. Wir Jungsozialistinnen und Jungsozialisten sind der Meinung, dass ein Großteil unsere poli...

Am 18.12.2016 hielten die Jusos im Karl-Bröger-Zentrum ihre Jahreshauptversammlung ab. Der Saal war dabei gewohnt gut gefüllt: circa 30 Mitglieder und einige Gäste kamen zusammen, um über ihre Anträge zu diskutieren, die künftige Ausrichtung der Jusos mitzubestimmen und einen neuen Vorstand zu wählen. Grußworte hielten Christian Vogel, Thorsten Brehm und die IGM-Jugendsekretärin Christine Keul. Die inhaltliche Breite der Anträge reichte ganz Juso-typisch über nahezu alle politischen Ebenen. Auf der kommunalen Ebene sprachen sie sich unter anderem für eine sukzessive Umstellung der Nutzfahrzeugflotte der Stadt auf elektrische Fahrzeuge aus. Auf Landesebene fordern die Jusos nachdrücklich Drogenkonsumräume, um Drogenkonsumenten von der Straße zu holen und Erkrankungen zurückzudrängen, die au...

Letzten Montag durften wir Harald Riedel, den Kämmerer der Stadt Nürnberg, bei den Jusos begrüßen. Der absolute Experte in Sachen öffentlich-private-Partnerschaft stellte uns das Vorgehen der Stadt bei ÖPP-Projekten detailliert vor und gab Antworten auf kritische Einwände. Ein Bedenken, dass der ein oder andere gehabt haben mag, räumte er gleich zu Beginn aus: Die Stadt Nürnberg bleibe immer Eigentümer und „Herr im Haus“. Die Begründung dafür ergab sich aus der Klärung der Frage, um was es sich bei ÖPP Projekten eigentlich genau handelt. Denn eine ÖPP ist eine Zusammenarbeit der öffentlichen Hand mit externen, privatwirtschaftlichen Unternehmen, bei der ein genauer Vertrag den Bau und Betrieb eines Gebäudes durch das beauftragte Unternehmen regelt. Das Eigentumsrecht bleibe also bei der St...

Hinter der Abkürzung ÖPP verbirgt sich der Begriff „öffentlich-private Partnerschaft“. Schon der Begriff ist klug gewählt, denn was kann an einer Partnerschaft schon falsch sein? In den letzten Jahren gibt es eine Entwicklung auf verschiedenen politischen Ebenen diese Form der Zusammenarbeit zwischen der öffentlichen Hand und privaten Unternehmen einzugehen. Dieser auch in Nürnberg zu beobachtende Trend war für uns Jusos Nürnberg Anlass uns mit diesem Thema auseinanderzusetzen. Schon bei der Recherche fällt auf, dass die Lobbyarbeit der privaten Bauwirtschaft hervorragend funktioniert. Eine Such nach Vor- und Nachteilen von ÖPP liefern Suchmaschinen eine Reihe von Argumentationspapieren und Artikeln, die erst bei näherem Hinsehen als eindeutig von Interessen privater Unternehmensvereinigun...

Wow! Ein völlig gegen den Bundestrend gehendes Wahlergebnis von über 30 Prozent bei den Landtagswahlen vom 4. September in Mecklenburg-Vorpommern lässt die sozialdemokratische Seele in diesen herausfordernden politischen Zeiten baumeln. Entsprechend fällt auch das Urteil des in seinem Amt bestätigten Ministerpräsidenten Erwin Sellering aus, indem er analysiert, dass die SPD „ein wirklich gutes Ergebnis unter diesen schwierigen Bedingungen erreicht“ habe. Generalsekretärin Katarina Barley attestiert Sellering direkt nach der Wahl „unglaublich hohe Beliebtheitswerte“. Parteivorsitzender Sigmar Gabriel ergänzt, dass dieses Wahlresultat insbesondere dadurch zu erklären sei, dass die SPD im Land einfach „gute Politik“ gemacht und gekämpft habe. In der Tat stand für die von Sellering und der SPD...

Endlich Sommer – endlich frei! Was wir so tun, wenn wir eigentlich nichts tun – ein Einblick: Normalerweise haben wir jeden Montag Juso-Sitzung. Dort reden, diskutieren und arbeiten wir zu allen möglichen politischen Fragen. In den Sommerferien ist es jedoch zu guter Tradition geworden die Sitzungen mal sein zu lassen. Da wir aber natürlich nicht ganz aufeinander verzichten wollen und man über politische Themen nicht nur im Sitzungszimmer redet, treffen wir uns zu verschiedenen Aktivitäten, unserem Sommerprogramm. So auch am ersten Montag in den Ferien, es geht zum Bowling-spielen! Warum Bowling – naja, wir üben halt Dinge ins Rollen zu bringen :-)! Weiter geht es am Mittwoch: ab 8 Uhr in der Früh unterstützen wir unsere Genossinnen und Genossen von den Falken bei ihrem A...

Am 23. Juni hat Großbritannien über seine Zukunft in der Europäischen Union abgestimmt. Dass eine Mehrheit für den Austritt gestimmt hat, war zwar nicht völlig auszuschließen, aber für mich und viele andere kam es sehr überraschend. Die Zeit nach dem Referendum ist nun von Ungewissheit und Ängsten geprägt. Nicht nur die Menschen auf der Insel haben nun Zukunftsängste, sondern auch viele andere Europäerinnen und Europäer sehen im Austritt eine große Gefahr für die gesamte EU. Die spannendste Frage ist aber wohl ob der „Brexit“ wirklich vollzogen wird. Wir Jusos haben lange diskutiert, ob nicht auch junge Menschen mit 16 Jahren das Recht gehabt hätten müssten bei einer solchen wichtigen Entscheidung mitwählen zu können. Schließlich sind sie von dieser Entscheidung langfristig am meisten betr...