Liebe Jusos,
der Europawahlkampf ist nun vorbei. Es waren für mich als Kandidat und für viele von uns spannende und sehr intensive Monate! Ich habe mein Bestes für Europa gegeben und ihr wart dabei immer eine wichtige Stütze. Ich möchte Euch vom ganzen Herzen Danke sagen! In diesen angespannten Zeiten so Wahlkampf zu machen, wie es einige von Euch getan haben, ist keinesfalls selbstverständlich und verdient große Wertschätzung. Obwohl die Europawahl eine viel größere Bedeutung hatte, als viele Bürgerinnen bewusst war und wahrlich eine Richtungsentscheidung gewesen ist, wurde der Wahlkampf leider nur steifmütterlich geführt, auf Bundesebene bis hier auch nach Mittelfranken. Der Wahlkampf stand bereits unter schlechten Vorzeichen: Der negative Bundestrend, die aufgeheizte gesellschaftliche Stimmung und Unmut, ein Unterbezirksbüro am kapazitiven Limit. Wir hatten kaum finanzielle und personelle Ressourcen, dennoch haben wir das Beste daraus gemacht! An dieser Stelle möchte ich zuallererst Matthias Dornhuber danken. Er war permanent in ganz Mittelfranken unterwegs, hat mich und alle Genossinnen und die Bürgerinnen immer mit Respekt und auf Augenhöhe behandelt. Ich konnte von ihm viel lernen und bin froh, dass wir über die stressigen Monate hinweg auch nie den Spaß und das Teamgefühl verloren haben. An unserer Seite waren stets die kleine Wahlkampfkommission und die Mitarbeiterinnen der SPD Nürnberg. Dank Vanessa, Oğuz und Iris, Kai und Max, Bernd und Thorben konnten wir letztlich diesen Wahlkampf mit viel Herz und Kraft überhaupt stemmen.
Klar ist, es gab sicherlich auch Fehler und Verbesserungsbedarf in der Organisation. Wir sagen nicht, dass alles perfekt gelaufen ist. Wir sollten jetzt aber nicht nur darüber reden, was man verbessern kann, sondern auch wie konkret das passieren könnte. Im Anschluss müssen wir das unbedingt festhalten, um daraus für die kommenden Wahlkämpfe zu lernen. So z.B. die Idee, auch für den Europawahlkampf Campaigner*innen zu haben, an den Infoständen Mitmachaktionen anzubieten. Ich bleibe weiterhin eine starke Stimme für Europa vor Ort.
Ich hoffe, ich konnte ein Stück meiner Begeisterung für Europa aus Brüssel mit nach Nürnberg bringen. Die Verteidigung der europäischen Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, eine menschenrechtsbasierte Migrationspolitik, Mobilität und Bildung über Grenzen hinweg, die die Menschen verbindet, waren meine Herzensthemen. Europa ist nicht weit weg, sondern hier vor Ort! Ich bin nach wie vor überzeugt, dass das die richtigen Themen waren. Und die vielen positiven Rückmeldungen von Mandats- und Funktionsträgerinnen aber auch von den Genossinnen aus den Ortsvereinen und den Bürgerinnen vor Ort bestätigen das. Ich habe viel Zeit und Energie in die Social Media-Arbeit gesteckt und tatsächlich auch ohne Werbeanzeigen eine gute Reichweite erzielen können. So war die Vor-Ort Reihe mit der Stadtratsfraktion ein großer Erfolg, bei der ich zusammen mit unseren Stadträtinnen konkrete EU-geförderte Projekte hier in Nürnberg vorgestellt habe. Auch unsere Veranstaltungen liefen sehr gut, so z.B. Pizza und Politik mit unseren Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich und Fabian Funke. Die Nordkurve war rappelvoll und das nicht nur mit Jusos! Auch der Europa-Empfang mit Katarina Barley im Ofenwerk zählt zu meinen Highlights. Katarina hat mir erzählt, dass es der am besten besuchte Termin im Wahlkampf gewesen ist!
Umso schwerer schmerzt das Ergebnis der Wahl: damit können und dürfen wir nicht zufrieden sein! Als Kanzlerpartei haben wir deutschlandweit mit 13,9% das schlechteste Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl überhaupt verzeichnet. In Nürnberg konnten wir das damals schon ernüchternde Ergebnis von 2019 mit 12,8% in etwa halten. Man muss feststellen, dass unsere Art und Weise der Kommunikation nicht ankam. Das ist wohl der Standardsatz jeder Wahlniederlage schlechthin. Es kommt aber darauf an, ob und was wir für Erkenntnisse daraus ziehen. Es kann uns nicht egal sein, dass Rechtsextremisten von der AfD in Deutschland und auch hier in Nürnberg stabile und steigende Erfolge einfahren. Trotz Deportationsplänen und Korruptions- und Spionageenthüllungen wird die Partei deutschlandweit zweitstärkste Kraft. In Nürnberg wird sie vierte Kraft hinter uns! Gerade als Stadt der Menschenrechte und Stadt mit so viel Vielfalt dürfen wir das nicht zulassen. Klare Visionen für Nürnberg, Arbeit in den Stadtteilen, auch in Orten, wo es uns unangenehm ist, vielfältige und neue Gesichter müssen in den Vordergrund unserer rücken. Das ist meiner Ansicht nach die Antwort auf diese Entwicklung. Lasst uns gemeinsam dafür kämpfen, dass genau das zur Bundestagswahl 2025 und spätestens zur Kommunalwahl 2026 Realität wird. Wir dürfen stolz darauf sein, Sozialdemokratinnen zu sein, wir müssen hoffnungsvoll und angriffslustig sein. Nur so können wir die Bürgerinnen wieder für die SPD gewinnen.
Lasst uns die Lust und den Spaß an guter, sozialdemokratischer Politik nicht verlieren!